Betreff: WG: Haushalt 2005
geo-net im Stadtrat

Thomas Vizl

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Gerolzhofen, 11. April 2005

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 


der Haushalt  einer Stadt ist Bestandsaufnahme und Programm zugleich.

 

In der Bestandsaufnahme ist die Entwicklung der finanziellen Situation in den vergangenen Jahren zu erkennen.

Die Lage in Gerolzhofen ist schwierig!

Doch - im Gegensatz zu mach anderer Gemeinde - hat die Stadt Gerolzhofen noch Spielräume, die es zu nutzen gilt:

 

a)     die Gewerbesteuereinnahmen waren im Jahr 2004 besser als erwartet

b)     die noch vorhandene Sonderrücklage aus dem Verkauf der Stadtwerke.

 

Diese beiden Faktoren ermöglichen es der Stadt Gerolzhofen, trotz der ansonsten stagnierenden Einnahmen und der gleichzeitig steigenden Ausgaben, neue Maßnahmen, wie Sanierung der Johanniskapelle und die Schul- und Vereinssporthalle am Lülsfelder Weg, in Angriff zu nehmen.

 

Der Stadtrat hat in den vergangen Jahren auf die Entwicklung reagiert und Maßnahmen eingeleitet:

 

Ich erinnere an die Umstrukturierung im Geomaris, an Erhöhungen von Gebühren im Wasser- und Abwasserbereich, die von mir mitgetragen wurden.

 

Diese zum Teil schmerzhaften Maßnahmen waren notwendig, um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.

 

Diese angeführten Maßnahmen werden auch sicherlich nicht die letzten bleiben.

Wir müssen und werden auch weiterhin auf die Kostendeckung unserer Einrichtungen achten.

 

Allerdings, und darauf lege ich besonderen Wert, dürfen Sparmaßnahmen nicht zum langsamen, schleichenden Ausbluten unserer Einrichtungen führen.

Wer unsere Volkshochschule abschaffen möchte, der soll dies offen und deutlich vernehmbar sagen! Und wer für eine Weiterführung und Fortentwicklung der VHS ist, der muß auch das erforderliche Personal bereit stellen!

 

 

 

Die Städtebauförderung ist das einzige verbliebene Element der Stadtsanierung und –entwicklung, für das es staatlicherseits noch wesentliche Förderung gibt. Deshalb muß die Städtebauförderung so lange wie möglich fortgeführt werden.

 

 

 

Die zentralen Themen der kommenden Jahre sind:

·                die Stärkung der Wirtschaftskraft des Handels in Gerolzhofen

·                die Vermarktung der Attraktivität Gerolzhofens als Wohnstadt

 

Nur durch die positive Weiterentwicklung dieser beiden Punkte kann die zentrale Funktion Gerolzhofens mit seinen Einrichtungen eines Mittelzentrums und letztlich auch die damit verbundenen Arbeitsplätze erhalten bleiben.

 

Die Möglichkeiten der Stadt zur Stärkung des Handels sind begrenzt.

 

Die Anpassung der Parkplatzbewirtschaftung in der Innenstadt wurde von mir mit getragen.


 

Die offensive Vermarktung der Stadt als Wohnort mit allen ihren wichtigen zentralen Einrichtungen wie

-          Kindergarten mit Hortbetreuung, allen Schulen bis zur 10. Klasse (wie Grund-, Haupt-, Realschule, Gymnasium, Sprachheilschule)

-          Volkshochschule

-          Bibliothek,

-          Jugendhaus,

-          Geomaris

-          Senioreneinrichtungen,

-          Museen

-          Vereine

-          Sportzentren usw.

ist noch verbesserungsfähig.

Hier habe ich bereits Vorschläge unterbreitet, die leider noch nicht aufgegriffen wurden.

 

Der vorgenommene Verlagerung des Marketings für das Geomaris zur Frau Glotzmann wurde von mir unterstützt.

 

 

Als Referent für Umwelt und Naturschutz des Stadtrates liegt mir natürlich die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen besonders am Herzen.

 

Hierzu gehört auf kommunaler Ebene insbesondere

a)     die Reduzierung des Energieverbrauchs und

b)     die Renaturierung unserer Gewässer.

 

Größter Energieverbraucher der Stadt ist das Geomaris. Der Einbau eines Blockheizkraftwerkes war ein wichtiger Schritt, reicht aber bei weitem nicht aus.

 

Die Ruhrgas hat angekündigt, daß sich der Erdgaspreis bis zum Jahr 2010 verdoppeln wird.

Dies ist eine Folge des steigenden Verbrauchs in den Schwellenländern, vor allem in China und der jetzt zurückgehenden weltweiten Ressourcen.

 

Der Kämmerer kann ja bereits heute rechnen, welche Auswirkungen diese Entwicklung, die parallel auch bei Öl, Benzin und Strom stattfinden wird, auf unseren Haushalt 2010 haben wird.

 

Unsere Konsequenz:

  1. Energie sparen
  2. in Energiesparmaßnahmen investieren
  3. auf erneuerbare Energie umstellen

 


Das bedeutet konkret: wir dürfen nicht mehr in Heizungs- und Energieanlagen mit konventionellen Energien investieren. Ab jetzt keine neue Heizungsanlage mehr mit Gas oder Öl. Ab jetzt nur noch Solarenergie, Holz aus dem heimischen Wald, nachwachsende Energie aus der Landwirtschaft.

 

 

Im Bereich der Photovoltaik hat die Stadt, allen voran unser Bürgermeister durch die Gründung der Solarstromgesellschaft – ohne daß besondere Kosten auf die Stadt selbst zukommen, da wir hier privates Kapital nutzen – einen erfreulichen Beitrag geleistet. Herzlichen Dank hierfür.

 

 

Im zweiten wichtigen Bereich – der Renaturierung unserer Gewässer muß in absehbarer Zeit (2007/08) weitergehen.

Gemeinsam mit den Landwirten – vor allen mit den Jungen, die in die Zukunft schauen – soll ein Konzept entwickelt werden, daß

a)     den Landwirten größere, zusammenhängende und damit wirtschaftlich zu bearbeitende Flächen zur Verfügung stellt (Stichwort: Gewannelänge),

b)     ausreichend breite Randstreifen entlang der Gewässer für eine Renaturierung schafft.

Die Stadt muß Moderator für diesen Prozeß werden und gleichzeitig eigene Flächen einbringen.

 


Der neu erstellte Gewässerentwicklungsplan ist eine wichtige Grundlage für die Renaturierung.

Ich wiederhole aber nochmals ausdrücklich: Es geht hier nicht gegen die Landwirtschaft, sondern nur mit den Landwirten gemeinsam können vorteilhafte Lösungen finden.

 

 

 

 

 

Dem Haushalt 2005 werde ich in seiner vorliegenden Form zustimmen.

 

 

Zum Schluß möchte ich mich bei der Verwaltung – insbesondere bei unserem Kämmerer Herrn Christ – für die Erstellung des Haushalts bedanken.

 

 

 

 

 

Thomas Vizl