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Liebe Freundinnen und Freunde,
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auch im Zeichen von Corona beginnt die Arbeit im Stadtrat Gerolzhofen und im Kreistag Schweinfurt. Im Stadtrat wurden die ersten Weichen bereits in der Sitzung am 05. Mai 2020 gestellt. Die erste Sitzung des Kreistages findet am kommenden Donnerstag, 14. Mai, diesmal in der Kulturhalle in Grafenrheinfeld, statt.
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Die konstituierenden Sitzungen erfordern viel Vorarbeit und Beratung. Unsere Stadtratsfraktion hat seit Ende März bereits vielfach in Telefon- oder Skypekonferenzen getagt. Über die erste Sitzung des Stadtrats berichten wir in diesem Newsletter.
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Am Donnerstag, 14.05.2020, tagt zum ersten mal der neu gewähtle Kreistag. Tagungsort ist die Kulturhalle in Grafenrheinfeld. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 10 Uhr. Erstmals hat die CSU keine Mehrheit im Gremium. Es hat sich eine "bunte Mehrheit" aus SPD, Freien Wählern und Grünen gebildet. Mit Unterstützung von der beiden Kreisräte von FDP und Linken will diese Kooperation die Geschäftsordnung des Kreistages ändern: Die Ausschüsse sollen mehr Bedeutung gewinnen, somit können sich mehr gewählte Kreisrätinnen und -räte in die Arbeit aktiv einbringen. Zudem werden alle demokratischen Fraktionen eine oder einen Repräsentanten des Landkreises stellen. Die Wahl der LandratsstellvertreterInnen wird sicherlich spannend werden und Signale für die zukünftige Arbeit des Kreistages geben.
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Herzliche Grüße und viel Gesundheit wünscht Ihnen
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die geo-net-Stadtratsfraktion
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Stefanie Döpfner - Kerstin Krammer-Kneißl - Guido Herbig - Thomas Vizl
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Unsere neuen Stadträtinnen: Stefanie Döpfner und Kerstin Krammer-Kneissl bei der Vereidigung. Nicht auf dem Foto: Guido Herbig.
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Die erste Sitzung des Stadtrats
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Am vergangenen Montag fand in der Stadthalle die erste Sitzung des Stadtrats Gerolzhofen in der neuen Periode 2020 bis 2026 statt. Wie üblich wurden dabei die Posten und Aufgaben vergeben.
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Die Wahl der beiden Bürgermeister-Stellvertreter ergab nichts neues: Bei nur einer Gegenstimme wurde der Stimmenkönig der Stadtratswahl, ERICH SERVATIUS, zum 2. Bürgermeister wiedergewählt.
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Spannender war die Wahl zum 3. Bürgermeister. Bürgermeister Thorsten Wozniak und die Fraktionen von CSU und SPD hatten sich in einer gemeinsamen Fraktionssitzung auf die Wiederwahl von MARKUS REUSS (CSU) geeinigt. Die Freien Wähler nominierten ihren Stimmenkönig, der von Platz 20 der FW-Liste auf Platz 1 vorgewählt wurde, HUBERT ZINK. geo-net unterstützte Hubert Zink, da die Freien Wähler zu den Gewinnern der Stadtratswahl gehören und mit Wozniak, Servatius und Zink dann drei von vier Fraktionen bei den Bürgermeistern repräsentiert würden. Die CSU stellt ja schon den 1. Bürgermeister.
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Da sich CSU und SPD - wie vor sechs Jahren - abgesprochen hatten, gewann Reuss die Wahl mit 12 zu 8 Stimmen.
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geo-net stellt 3 ReferentInnen im Stadtrat
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Bei der ersten Stadtratssitzung vor sechs Jahren ging geo-net noch leer aus. Damals hatten die Räte von CSU und SPD noch alle Posten unter sich aufgeteilt. Diesmal war es anders. In intensiven Gesprächen wurden die Referentenposten quer durch die vier Fraktionen vergeben.
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geo-net übernimmt folgende Aufgabenbereiche:
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- Referentin für Kindergärten ist Stefanie Döpfner.
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- Referentin für Kultureinrichtungen und -initiativen ist Kerstin Krammer-Kneissl.
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- Referent für Natur, Umwelt, Wald, Flur ist Guido Herbig.
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Die geo-net-Stadträte sind somit die AnsprechpartnerInnen für die einschlägigen Themen und Organisationen.
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Die gleichberechtigten SprecherInnen der Fraktion sind Stefanie Döpfner und Thomas Vizl.
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Gemeinsame Pressemeldung der Freien Wähler im Kreistag, der SPD im Kreistag und der Grünen im Kreistag des Landkreises Schweinfurt
Die „bunte Mehrheit“ schlägt Stellvertreter des Landrats vor
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Die Kreistagswahl am 15.03.2020 hat bestehende Mehrheitsverhältnisse aufgebrochen. Die Fraktionen der SPD mit 11 Sitzen, der Freien Wähler mit 10 Sitzen i.V.m. 1 Sitz der FDP und der Grünen mit 8 Sitzen i.V.m. 1 Sitz der Linken ergeben zusammen mit der Stimme des Landrats Florian Töpper zusammen 32 Stimmen von 60 Stimmen im Kreistag.
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Wir gratulieren an dieser Stelle noch einmal Florian Töpper zum bravourösen Wahlergebnis als Landrat mit 73,46 %. Das ist mehr als eindeutig. Auch sein Stimmergebnis auf der Kreistagsliste der SPD mit 53.830 übertraf die „Zugpferde“ der anderen Kreistagsfraktionen deutlich. Daraus erkennbar ist die deutliche Bestätigung der Wählerinnen und Wähler für seine Politik und insbesondere auch für seine Art auf die Menschen zuzugehen. Er wird auch in den nächsten 6 Jahren unseren Landkreis
Schweinfurt leiten und lenken und überparteilich für die Bürgerinnen und Bürger da sein.
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Die „bunte Mehrheit“ hat beschlossen in dieser Wahlperiode zusammenzuarbeiten. Jede Fraktion hat eine eigene Ausrichtung und das ist wichtig und gut so. Dennoch wollen wir miteinander reden, aufeinander zugehen und durchaus manche Themen gemeinsam entscheiden. Grundsätzlich bleibt die „bunte Mehrheit“ aber ein lockeres Bündnis und wir werden sicher auch Themen konträr entscheiden, dennoch wollen wir miteinander reden. Dennoch gehen wir auf die große Fraktion der CSU mit 25 Kreistagsmandaten zu. Für die neue Wahlperiode 2020-2026 wollen wir keine Politik der Konfrontationen, sondern sachorientierte Entscheidungen für unseren Landkreis und unsere Bürgerinnen und Bürger.
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In der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 14.05.2020 werden die Weichen für das zukünftige Arbeiten des Kreistags gestellt. Hier werden die Stellvertreter des Landrats gewählt, die Vertreter der Fraktionen in den einzelnen Ausschüssen bestimmt und die Vertreter des Landkreises in den verschiedenen Zweckverbänden, Beiräten und Organisationen etc. festgelegt.
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Neu in dieser Wahlperiode wird es sein, dass es drei statt bisher zwei Stellvertreter des Landrats geben soll. Die Freien schlagen Bettina Bärmann von den Freien Wählern als 1. Stellvertreterin des Landrats vor. Einen Kandidaten/eine Kandidatin für das Amt des 2. Stellvertreters/der Stellvertreterin des Landrats wird die CSU-Fraktion aus ihren Reihen vorschlagen, wir werden hier keine(n) Gegenkandidaten/-in ins Spiel bringen und den Vorschlag unterstützen. Als 3. Stellvertreter schlagen die Grünen Thomas Vizl vor, den wir gemeinsam unterstützen.
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Bettina Bärmann (FW) ist seit 2014 1. Bürgermeisterin in Niederwerrn. In den zwei Wahlperioden zuvor war Bettina Bärmann bereits 2. Bürgermeisterin. Im März 2020 ist sie in Niederwerrn mit 64 % bei zwei Gegenkandidaten bereits im ersten Wahlgang im Bürgermeisteramt bestätigt worden. Niederwerrn ist die zweitgrößte Gemeinde im Landkreis bezogen auf Einwohnerzahlen. Sie hat es in der Vergangenheit bewiesen, dass sie in ihrer Gemeinde und darüber hinaus wichtige Projekte angehen kann und auch eine Behörde erfolgreich führen kann. Wichtige Projekte in Niederwerrn waren und sind die Neugestaltung des Ortskerns verbunden mit Diskussionen um Altlastensanierungen und Hochwasserschutz. Außerdem ist Niederwerrn die Gemeinde, auf derenGemarkung der zweitgrößte Flächenanteil der Conn Barracks liegt. Hier war in den letzten Jahren bereits enges Zusammenarbeiten mit dem Landkreis, der Gemeinde Geldersheim und der StadtSchweinfurt Usus und es ist durchaus ihr Verdienst, dass auf einem durch die B303 abgetrennten Teilgelände der Conn Barracks eine vorzeitige Gewerbeansiedlung ermöglicht wurde. Dieses Engagement und ihre große kommunalpolitische Erfahrung wird sie auch im Kreistag und insbesondere als zukünftige 1. Stellvertreterin des Landrats Florian Töpper einbringen.
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Thomas Vizl (Grüne) kann auf eine langjährige kommunalpolitische Erfahrung zurückblicken. Bereits 1985 wurde er erstmals in den Gerolzhöfer Stadtrat gewählt. Seit 2002 gehört er dem Stadtrat für die örtliche geo-net-Liste wieder an und wurde 2008, 2014 und 2020 überzeugend wiedergewählt. Seit 2014 ist er Mitglied im Kreistag Schweinfurt. Im Kreistag war er bisher für die Grünen-Fraktion für das Thema Mobilität zuständig und hat am Mobilitätskonzept des Landkreises aktiv mitgewirkt. Als
Geschäftsführer eines Planungsbüros mit 20 Mitarbeitern kennt der Diplom-Ingenieur auch die Sorgen und Nöte der regionalen Wirtschaft. Bekannt wurde der Fraktionsvorsitzende im Gerolzhöfer Stadtrat auch durch sein Engagement für den Steigerwald und für die Reaktivierung der Bahnstrecke Schweinfurt-Kitzingen. Als weiterer stellvertretender Landrat will der Hobbywinzer den gesamten Landkreis vertreten, den Herausforderungen des Klimaschutzes eine Stimme geben und insbesondere das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger fördern.
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Die SPD als zweitgrößte Fraktion erhebt keine Ansprüche auf eine Landratsstell-vertretung, wenngleich es in den eigenen Reihen sicher auch geeignete Kandidaten für das Amt gegeben hätte. „Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass sich auch bei den Landratsstellvertretungen die Vielfalt der Parteien und Gruppierungen im Kreistag widerspiegelt, zumal die SPD mit Florian Töpper den amtierenden Landrat stellt!“, sagt Fraktionschef Stefan Rottmann. Man werde die Vorschläge von Freie Wähler, CSU und Grüne in der Reihenfolge der Stellvertretung unterstützen, kündigte Rottmann an.
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Gezeichnet
- Stefan Rottmann, Fraktionssprecher der SPD
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- Oliver Brust, Fraktionssprecher der Freien Wähler
- Udo Rumpel, kommissarischer Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen,
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Weg für Reaktivierungsverfahren ist frei
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Mit 27 zu 17 Stimmen hat der noch amtierende alte Schweinfurter Stadtrat sich den Beschlüssen der beiden Landkreise Schweinfurt und Kitzingen zur Steigerwaldbahn angeschlossen. Damit ist der Weg für den Start des Reaktivierungsverfahrens durch das Bayerische Verkehrsministerium frei. Zunächst sah es gar nicht gut aus: Die Verwaltung der Stadt Schweinfurt hatte sich in einer Vorlage gegen eine Reaktivierung der Steigerwaldbahn ausgesprochen. Doch nach intensiver Diskussion im Stadtrat stimmte ein Teil der CSU-Fraktion gemeinsam mit Grünen, SPD, Linken und Freien im Stadtrat für den Grünen-Antrag.
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Möglicherweise gab auch die angestrebte Kooperation von CSU und Grünen im neuen Stadtrat den Ausschlag. Bei einer Ablehnung des Grünen-Antrags wäre eine Zusammenarbeit in Schweinfurt nur schwer möglich gewesen.
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Jetzt wird die Staatsregierung die Bayerische Eisenbahngesellschaft mit der Erstellung einer Potentialanalyse beauftragen. Auf dieser Grundlage fallen dann weitere Entscheidungen.
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Besuchen Sie die neue Internetseite www.geo-net.net.
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