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Der Sack Reis aus China
Die Redewendung „In China ist ein Sack Reis umgefallen“ galt lange als eine Metapher für ein unwichtiges Ereignis. Dass dem nicht so ist, zeigt die aktuelle Corona-Pandemie. In China ist in einer uns früher nahezu unbekannten Stadt ein kleines Virus entstanden, dass die Welt seitdem im Atem hält. Auch unser sonst eher beschauliches kleines Gerolzhofen ist betroffen. Krankheit und Todesfälle auch bei uns, Maskenpficht auf dem Marktplatz, Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und für die Geschäftswelt und Kultur usw.
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Bis Anfang 2020 wurde in Gerolzhofen viel gefeiert. Seit März 2020 sind die Veranstaltungen ausgesetzt. Wir treffen uns höchstens noch online, aber nicht mehr in den Gaststätten und Cafes. Wieviel hier für uns verloren geht, läßt sich noch gar nicht absehen. Neben den wirtschaftlichen Folgen gibt es auch Auswirkungen auf die Psyche und das menschliche Miteinander. Keine Sportveranstaltungen, gestresste Eltern, ein unzureichender Schulunterricht, Krankenhäuser am Limit. Mittlerweile können wir etwas nachfühlen, wie ohnmächtig sich Menschen in früheren Zeiten bei Pest- und Colerapandemien fühlten.
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Impfstoffe bringen Hoffnung
Der Unterschied: in Rekordzeit wurden Impfstoffe entwickelt und die Impfung läuft, wenn auch holprig mit Verzögerungen. Lassen Sie sich impfen, nur so bekommen wir die Pandemie in den Griff! Hier geht es zur Registrierung.
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Ich bin sehr froh, dass wir in Gerolzhofen jetzt neben der Corona-Testeinrichtung auch ein eigenes Impfzentrum (für die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft) haben. Die Teststrecke habe ich mehrfach genutzt und immer innerhalb von 24 Stunden lag das (negative) Ergebnis als Mail oder Mitteilung auf dem Smartphone vor. Herzlichen Dank an die Helferinnen und Helfer des Bayerischen Roten Kreuzes, die für den geordneten Ablauf hier sorgen.
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Packen wir es an
Wir bekommen auch einen Eindruck, welche Anstrengungen (und auch Einschränkungen) notwendig werden, um die noch größere Katastrophe abzuwenden oder zu begrenzen: den von Menschen gemachte Klimawandel. Je früher und intensiver wir aktiv werden, desto besser. Packen wir es an, in Gerolzhofen, im Landkreis und in Deutschland.
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Autonomes Fahren:
Es wird viel geschrieben über autonom fahrende Busse, die ohne Fahrer*in zwischen Schweinfurt und Kitzingen auf der noch bestehenden Steigerwaldbahn hin und her fahren sollen. Zusätzlich soll noch ein "Schnellradweg" parallel entstehen.
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Seit 2019 verbreitet der Wahlkreisabgeordnete der CSU, Innen-Staatssekretär Gerhard Eck aus Pusselsheim, diese Idee. Mit Unterstützung der Firma ZF soll diese Idee als Pilotstrecke umgesetzt werden. 50 Kilometer modernste Technik, ein Highlight der deutschen Industrie. Hierfür sollen die vorhandenen Gleise abgebaut, die Trasse verbreitert und asphaltiert werden, modernste Fahrzeuge werden angeschafft, die dann zwischen Schweinfurt und Kitzingen hin und her pendeln. Statt wie bei der Bahn nur an Bahnhöfen Fahrgäste aufzunehmen, sollen die Busse auch in die Orte und Städte fahren und dort wohungsnah die Pendler bedienen. Die Idee klingt verheissungsvoll!
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Nur was steckt dahinter? Ist das realistisch?
Wie läßt es sich umsetzen?
Bisher fahren autonome (Klein-) Busse z. B. in Bad Birnbach auf einer kurzen Strecke. Allerdings ist noch immer ein Fahrer dabei, um notfalls eingreifen zu können. Das Fahrzeug ist mit 8 Stundenkilometer (!!!) unterwegs. Gut, neuere Modelle werden auch mit 50 oder 80 km/h fahren können, aber geht das dann auch ohne einen überwachenden Fahrer?
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Wer übernimmt die Kosten (zig Millionen) für den Neubau der erforderlichen Straße? Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren (Planfeststellungsverfahren)? Wo entstehen die erforderlichen Ausgleichsflächen für die Versiegelung der Landschaft? Wieviel Flächen gehen für die breitere Trasse der Landwirtschaft und dem Wald verloren? Wer übernimmt später den Unterhalt der neuen Straße und den Winterdienst? Wer übernimmt das sicherlich nicht unerhebliche Betriebsdefizit auf dieser Strecke? Wie weit müssen sich die Kommunen an den Kosten beteiligen? Wie sind die Kreuzungen geregelt? Gibt es überhaupt schon einen rechtlichen Rahmen? Reicht das Fahrgastpotential für die Busse, wenn es doch - laut Studie der BEG - für die Bahnreaktivierung nicht reicht? Fragen über Fragen, aber keine Antworten.
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2019 hatte geo-net vorgeschlagen, neben der Potentialanalyse für die Steigerwaldbahn auch eine Machbarkeitsstudie für autonom fahrende Busse für die Strecke zu beauftragen. Gerhard Eck ging nicht darauf ein. Er arbeitet weiterhin an der Zerstörung der Bahnstrecke, bleibt aber bei der alternativen Variante alle Antworten schuldig.
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Dialog erforderlich
Gerne würden wir auf die Intitiative von Anja Weisgerber (MdB, CSU) im Schweinfurter Kreistag für einen Dialogprozess eingehen. Wir hatten einen solchen Dialog bereits 2019 gegenüber Gerhard Eck, Anja Weisgerber und Barbara Becker (MdL, CSU) angeregt. Leider ohne Erfolg. Wir hoffen, dass der Dialog diesmal zustande kommt und ergebnisoffen geführt wird.
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Autonom fahrenden Fahrzeugen gehört die Zukunft. Auch Bahnfahrzeuge werden autonom fahren. Die Frage ist allerdings, welche Technologie für den Bereich Schweinfurt-Gerolzhofen-Kitzingen die Richtige ist. Wir haben eine für den Bahnverkehr gewidmete Strecke, es gibt für die Reaktivierung ein erprobtes Regelwerk. Die Bahntrasse braucht weniger Platz und keine zusätzliche Versiegelung. Die Kapazität der modernen Bahnfahrzeuge ist größer. Die Regelgeschwindigkeit auf einer reaktivierten Strecke beträgt 80 km/h, somit wird die Bahn schneller unterwegs sein als ein Bus, der innerhalb der Ortschaften noch zusätzliche Strecken fährt. Die Reaktivierung könnte wesentlich einfacher und schneller erfolgen, als der Alternativvorschlag.
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Wir stehen für einen Dialog zur Verfügung, das haben wir Anja Weisgerber mitgeteilt.
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Grundsteuer
geo-net hat folgenden Antrag im Stadtrat gestellt:
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Der Antrag wurde noch nicht behandelt.
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wozniak, sehr geehrte Stadträtinnen, sehr geehrte Stadträte, der Stadtrat möge beschließen:
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1. Für die Stadt Gerolzhofen wäre die Einführung einer Grundsteuer C ein wirkungsvolles Instrument gegen Grundstücksspekulation und unnötigen Flächenverbrauch. Durch den im Dezember 2020 vorgelegten Regierungsentwurf für ein Bayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG), der auf eine Grundsteuer C verzichtet, wird das Ziel des Flächensparens verfehlt.
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2. Der Stadtrat fordert den Bayerischen Landtag auf, im zukünftigen Bayerischen Grundsteuergesetz die Grundsteuer C zu berücksichtigen.
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Bayern braucht eine einfache und gerechte Grundsteuer. Dazu gehört auch, dass Städte und Gemeinden die Möglichkeit haben, eine Grundsteuer C für sogenannte baureife Grundstücke zu erheben. Das sind Grundstücke, die der Grundsteuerpflicht unterliegen aber trotz ihrer Baureife manchmal jahrzehntelang baulich nicht genutzt werden.
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Die Möglichkeit, einen besonderen Hebesatz für baureife Grundstücke festzulegen, hat der Bundesgesetzgeber den Kommunen ausdrücklich mit seinem „Gesetz zur Änderung des Grundsteuergesetzes zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken für die Bebauung“ vom 5. Dezember 2019 einräumen wollen. Das war ein richtiger und wichtiger Schritt gegen den Flächenfraß. Denn durch die Grundsteuer C wird ein klarer Anreiz gegen Spekulation mit Boden und für die Schließung von Baulücken gesetzt.
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Die Bayerische Staatsregierung hat dem Bayerischen Landtag einen Entwurf für ein Bayerisches Grundsteuergesetz vorgelegt, der von dieser Regelungsmöglichkeit bewusst nicht Gebrauch macht und auf eine Grundsteuer C verzichtet. Die im Bundesrecht vorgesehen Länderöffnungsklausel will die Staatsregierung also dazu nutzen, das vom Bund vorgesehene Modell nicht ins Landesrecht zu übernehmen. Damit wird den Städten Gemeinden in Bayern das Recht vorenthalten, selbst vor Ort darüber zu entscheiden, ob sie Baulücken steuerlich belasten oder nicht.
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Auch die kommunalen Spitzenverbände haben sich wiederholt für die Einführung der Grundsteuer C stark gemacht. Nach Bekanntwerden des Regierungsentwurfs der Staatsregierung sprach der Präsident des Bayerischen Gemeindetags von einer „Kriegserklärung an die Gemeinden“. Daher fordern wir die Bayerische Staatsregierung und den Bayerischen Landtag auf, eine Grundsteuer C für Bayern auf den Weg zu bringen.
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Dachsanierung FC-Gebäude
geo-net hat folgenden Antrag im Stadtrat bei den Haushaltsberatungen gestellt:
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Der Antrag wurde mit den Stimmen von geo-net, FW und SPD angenommen. CSU und Bürgermeister haben dagegen gestimnmt.
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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
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hiermit stelle ich im Namen und Auftrag der Fraktion geo-net folgenden Antrag und bitte um Behandlung im Stadtrat:
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In den Haushaltsplan 2021 wird aufgenommen:
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Freizeitanlage Süd (Gliederungsnummer 5691 Freizeitanlage Süd + FC Gebäude):Sanierung des Gebäudedaches, Beseitigung aktueller Schäden. Der Kostenansatz ist von 85.000 Euro auf 150.000 Euro zu erhöhen.
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Das vorhandene Dach der Freizeitanlage Süd (Eigentum der Stadt Gerolzhofen) ist schadhaft. Seit mehreren Jahren tropft nach Regenfällen Wasser in die Räume, vor allem in den sog. Gymnastikraum. Um zusätzliche weitere Schäden vom Bauwerk abzuwenden, ist eine sofortige Reparatur oder Erneuerung der Dachhaut notwendig. Bereits eingetretende Schäden am Gebäude und Gebälk sind zu beseitigen.
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Wer geo-net und die Arbeit der Liste unterstützen will, kann dies auch durch eine Spende tun.
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Schon gewusst?
Wer Steuern bezahlt, kann mit jedem Spendeneuro seine Steuerlast reduzieren, denn für jeden Euro, den Ihr spendet, müsst Ihr 50 Cent weniger Steuern zahlen. Näheres dazu hier: gruene-bayern.de
Wie allseits bekannt ist, arbeitet geo-net eng mit Bündnis 90 / Die Grünen im Kreisverband Schweinfurt zusammen. Deshalb gehen Spenden an geo-net zunächst an die Grünen. Für unsere Arbeit in Gerolzhofen erhalten wir dann die entsprechende Unterstützung.
Das Spendenkonto:
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| Bündnis90/Die Grünen Kreisverband Schweinfurt |
| Sparkasse Schweinfurt-Haßberge |
| DE11 79350101 000 9574773 |
| Text: "Spende geo-net Gerolzhofen" |
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Besuchen Sie die neue Internetseite www.geo-net.net.
Bleiben Sie gesund!
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Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG
geo-net Kommunalpolitisches Netzwerk für Gerolzhofen
Salzstr. 23
97447 Gerolzhofen
Vertreten durch:
Thomas Vizl
Kontakt
Telefon: +49 9382 317799
E-Mail: kontakt@geo-net.net
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV
Stefanie Döpfner
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