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geo-net übt Kritik an der Wortwahl des Bürgermeisters

Hier veröffentlichen wir unsere Pressemitteilung im original Wortlaut:

Kein Verständnis hat die geo-net-Fraktion für die Wortwahl von Bürgermeister Thorsten Wozniak bei der Stadtratssitzung am vergangenen Montag. Fraktionsvorsitzender Thomas Vizl: „Ausdrücke wie „rausgegrunzt” oder „eine Gruppe, die hier im Stadtrat hockt” gehören nicht in die politische Diskussion im Stadtrat und sind wir vom Bürgermeister bisher auch nicht gewohnt.“ geo-net und der Bürgermeister haben zwar gelegentlich unterschiedliche Meinungen zu Sachthemen, aber im Großen und Ganzen ist das Verhältnis im Stadtrat eher kollegial und freundschaftlich. So soll es auch bleiben, schließlich geht es nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern um das Wohl und die Zukunft der Stadt Gerolzhofen und der Bewohnerinnen und Bewohner.

Hintergrund des Eklats ist die Diskussion über die Grundstücksvergabe in Gerolzhofen und über die unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich Flächenversiegelung und Landschaftsverbrauch. Die Diskussion begann durch die Tagesordnungspunkte einer nichtöffentlichen Stadtratssitzung, bei der es um die Vergabe der Grundstücke im Neubaugebiet „Nützelbach II“ ging. geo-net stellte die Frage, ob es möglich sei, Grundstückserwerber zu verpflichten, einige Jahre selbst in dem Haus zu wohnen, das auf dem Bauplatz errichtet wird. Dadurch könnten Grundstücksgeschäfte zur spekulativen Kapitalanlage verhindert werden.
Von seiten der CSU kam der Vorschlag, geo-net solle dazu einen Prüfantrag stellen. Die Verwaltung beantwortete diesen Prüfantrag später in öffentlicher Sitzung. Die Fragestellung aus dem Prüfantrag stand nun völlig aus dem Zusammenhang gerissen im Raum. Daraufhin veröffentlichte die CSU-Fraktion eine Stellungnahme in der Mainpost: „CSU: Gegen Eingriff in private Lebensbereiche durch die Grünen“, der bereits an den bevorstehenden Bundestagswahlkampf erinnert.

Auf diese Stellungnahme der CSU reagierte wiederrum geo-net mit einer Pressemitteilung „Für transparentes Verfahren bei der Vergabe von Bauplätzen“ und stellte klar, dass die Bauplätze im Neubaugebiet nicht an Investoren veräußert, sondern an Bauwillige verkauft werden sollen, die sich in Gerolzhofen niederlassen wollen oder bereits hier leben – vor allem jedoch sollen davon junge Familien profitieren. Außerdem zeigte geo-net auf, dass es in anderen Gemeinden durchaus gängige Praxis ist, Kriterien bei der Vergabe von Baugrundstücken anzuwenden. Solche Verfahren könnten nach Ansicht von geo-net zukünftig auch in Gerolzhofen angewendet werden.

Die Stellungnahmen und Pressemitteilungen von geo-net erfolgten sachlich und argumentativ. Es ist für die geo-net Stadtratsfraktion deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb der Bürgermeister derart reagierte. „Wir haben Bürgermeister Thorsten Wozniak nicht persönlich angegriffen, sondern wir haben eine sachliche Diskussion geführt.“ Die Mitglieder der geo-net-Fraktion sind von vielen Gerolzhöfer Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden und bringen sich mit ehrenamtlicher Arbeit zum Wohl unserer Stadt ein.

Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man nicht immer einer Meinung sein kann. Kontroverse Debatten und eine lebhafte Streitkultur bilden die Basis einer funktionierenden Demokratie. Genauso gehören dazu aber auch gegenseitiger Respekt und höfliche Umgangsformen.

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Döpfner und Vizl appellieren an den Bürgermeister, wieder zu einem angemessenen Umgang im Stadtrat zurückzukehren. Die Pressemitteilungen von geo-net können auf der Internetseite der Liste unter www.geo-net.net jederzeit nachgelesen werden.